(TWBA) ein Memorandum of Understanding. Die Beziehungen der BRAK zur TWBA sind relativ jung. Da das taiwanesische Rechtssystem jedoch stark beeinflusst ist vom japanischen Recht, welches wiederum das deutsche Recht in Teilen rezipiert, und teilweise das deutsche Recht direkt übernommen wurde, bietet die Zusammenarbeit ein weites Spektrum für einen fachlichen Austausch. Auch bezüglich berufsrechtlicher Entwicklungen orientiert sich die TWBA zuweilen an den Regelungen in Deutschland. Interessiert ist die TWBA vor allem an einem Austausch von jungen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten beider Länder. BILATERALES TREFFEN MIT DER VIETNAM BAR FEDERATION Am 13.10.2020 unterzeichnete die BRAK mit der Vietnam Bar Federation (VBF) ein Memorandum of Unterstanding2 2 Dazu Horrer/Schaworonkowa/Khalil Hassanain, BRAK-Mitt. 2020, 339. und konnte im Rahmen des 5. Internationalen Anwaltsforums nun zwei Jahre später die Originalunterlagen austauschen. Gegründet hat sich die VBF im Jahr 2009 mit finanzieller Unterstützung des vietnamesischen Justizministeriums. Seit ihrer Gründung ist die BRAK gemeinsam mit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) e.V. ein zuverlässiger Projektpartner und es wurden seither über 30 Workshops, Seminare, Studienreisen, Fachgespräche und Runde Tische in Deutschland und Vietnam veranstaltet. Schwerpunktthemen der Zusammenarbeit waren bisher und werden sicherlich auch in Zukunft die anwaltliche Selbstverwaltung, das anwaltliche Berufsrecht sowie das Strafverfahrensrecht und die Stärkung der Rechte der Strafverteidiger sein. Die gemeinsamen Projekte wurzeln zum überwiegenden Teil in der im Jahre 2011 geschlossenen strategischen Partnerschaft zwischen Vietnam und Deutschland und dem daraus resultierenden Deutsch-Vietnamesischen Rechtsstaatsdialog. BUSINESS AND HUMAN RIGHTS IN JAPAN Im Oktober 2020 hat die japanische Regierung einen Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet. Der Aktionsplan hat unter der japanischen Anwaltschaft viele Diskussionen ausgelöst und die Japan Federation of Bar Associations trat an die BRAK heran mit der Frage, wie sich die BRAK im Rahmen von Initiativen zum Thema „Business and Human Rights“ engagiert. Zur Beantwortung der aufgeworfenen Fragen hat die BRAK ihre Expertise in einem Paper zusammengefasst und die Tätigkeit der Ausschüsse zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte sowie im Rahmen des Lieferkettengesetzes dargestellt. TREFFEN DER KAMMERPRÄSIDENT:INNEN AUS MITTEL- UND OSTEUROPA Am 16. und 17.10.2022 lud die Tschechische Rechtsanwaltskammer (Czech Bar Association) zum Treffen der Kammerpräsidentinnen und -präsidenten der mittel- und osteuropäischen Staaten (MOEL-Treffen) nach Prag ein. Die BRAK war durch ihren Vizepräsidenten Andr´e Haug und BRAK-Geschäftsführerin Dr. Veronika Horrer vertreten. An dem Treffen nahmen weiterhin Vertreterinnen und Vertreter der Anwaltschaften aus Kroatien, Ungarn, Österreich, Polen (Rechtsberaterkammer und Rechtsanwaltskammer), Slowakei, Slowenien und Liechtenstein teil. Das MOEL-Treffen hat sich über die Jahre hinweg als eine wichtige Abstimmungsplattform der Präsidentinnen und Präsidenten der mittel- und osteuropäischen Kammern zu nationalen und europäischen Themen etabliert. Beim diesjährigen Treffen wurden u.a. Themen wie „Lawyers duty of confidentiality in connection with surveillance activities, data collection and filtering mechanisms for confidential communication”, „Digitalisation and artificial intelligence in the legal practice”, „Disciplinary powers of the bar associations towards lawyers who face criminal prosecution” und „Demographic challenges for the legal profession” besprochen. 66. JAHRESKONGRESS DER UNION INTERNATIONALE DES AVOCATS Vom 26.–30.10.2022 fand der Jahreskongress der Union Internationale des Avocats (UIA) statt. Hieran nahmen der im Präsidium zuständige Vizepräsident der BRAK, Dr. Christian Lemke, sowie Riad Khalil Hassanain (BRAK) teil. Themen waren u.a. das German Speaking Forum respektive die Unterstützung deutschsprachiger Teilnehmerinnen und Teilnehmer des UIA, der Bar Leaders Senate und die Positionen der deutschen Anwaltschaft. Ferner wurde im Rahmen des Kongresses ein Empfang der deutschsprachigen Teilnehmenden in der Residenz des deutschen Botschafters Sönke Siemon ausgerichtet. Im Rahmen des Empfangs gab BRAK-Vizepräsident Dr. Christian Lemke neben dem deutschen Botschafter Siemon und Ernst Giese für das deutschsprachige Forum eine Begrüßungsrede, in der er die Situation der deutschen Anwaltschaft kurz darstellte. Themen waren ferner die Zukunft des Anwaltsberufs sowie des Berufsrechts. Im Rahmen des Kongresses konnten ferner Kontakte zu Anwaltschaften Nordafrikas geknüpft sowie vertieft werden und eine Verbesserung der Position der deutschen Anwaltschaft im Rahmen der UIA, welches die älteste internationale Anwaltsorganisation ist, erzielt werden. AUS DER ARBEIT DER BRAK BRAK-MITTEILUNGEN 6/2022 AUS DER ARBEIT DER BRAK 324
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